Elternunterhalt ist die gesetzlich normierte Verpflichtung von Kindern, im Rahmen ihrer eigenen finanziellen Mittel und Möglichkeiten den Lebensunterhalt von Eltern oder Schwiegereltern mittels Unterhaltszahlungen zu gewährleisten. Insbesondere die verdeckte Schwiegerkinderhaftung wird dabei immer wider thematisiert.
Feststellung des zu versteuernden Einkommens Um die fällige Einkommensteuer festzustellen, muss zunächst einmal das zu versteuernde Einkommen (§ 2 Abs. 5 EStG) berechnet werden, auf das dann der jeweilige Steuersatz angewendet werden muss. Diese Feststellung erfolgt in vier… Weiterlesen
Wie aus einer Pressemitteilung (Nr. 429) des Statistischen Bundesamtes („Destatis“) vom 22.11.2010 hervorgeht, zeigen Modellrechnungen, dass aufgrund des demografischen Wandels in Deutschland die Zahl der Pflegebedürftigen von 2,2 Millionen im Jahr 2007 auf 2,9 Millionen im Jahr 2020 und etwa 3,4 Millionen im Jahr 2030 ansteigen wird. Die… Weiterlesen
Bundesgerichtshof, 28.07.2010, Az.: XII ZR 140/07 Gem. § 1601 BGB sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Anknüpfungspunkt für die Unterhaltspflicht der Kinder gegenüber ihren Eltern ist somit die Verwandtschaft (vgl. §§ 1589 ff. BGB), so dass Schwiegereltern von ihren Schwiegerkindern nicht unterstützt werden müssen. Wenn der Sozialhilfeträger die Sozialleistungen erbringt, geht… Weiterlesen