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Artikel zum Thema

14.04.12

Abmahnung der Kanzlei Urmann + Collegen (U+C) aus Regensburg wegen des Filmwerks Ronal der BarbarDie Kanzlei Urmann + Collegen (U+C) aus Regensburg mahnt zurzeit im Auftrag der MFA + Filmdistribution e.K. wegen des Films “Ronal der Barbar“ ab. Im Rahmen dieser Abmahnungen fordert die Kanzlei U & C einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, …

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07.04.12

Abmahnung der Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Bezug auf den Song The Power of LoveDie WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt am Main mahnt zur Zeit im Auftrag der Songwriterin Mary Applegate wegen des Musikwerks “Jennifer Rush – The Power of Love” ab. Im Rahmen dieser Abmahnungen fordert die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zum Einen die …

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13.09.11

Vertragsrecht: Verhalten bei Abofallen im Internet bzw. bei HandybenutzungImmer mehr Menschen in Deutschland werden Opfer sogenannter Abofallen. Die Betreiber dieser Fallen bieten die unterschiedlichsten Dienste vordergründig kostenlos an, um dann im Nachhinein hohe Kosten abzurechnen. Die angebotenen Dienste umfassen Routenplaner, Gratis-SMS Dienste, Intelligenztests, Suchmaschinenoptimierungsdienste, Ahnenforschung, Handyortung, etc. Besonders …

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03.05.11

Wettbewerbsrecht: Garantieversprechen in der Werbung muss keine Aussagen zu den Voraussetzungen der Garantie enthaltenBundesgerichtshof, 14.04.2011, Az. ZR I 133/09 Die Bewerbung von Produkten oder Dienstleistungen ist in Deutschland an enge Voraussetzungen geknüpft. Gem. § 5 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist eine geschäftliche Handlung irreführend, wenn sie …

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13.02.11

Markenrecht: Wortfolge “Das Örtliche” ist als Wortmarke eintragungsfähigBundespatentgericht, 01.12.2010, 29 W (pat) 163/10 Gem. § 3 Abs. 1 MarkenG können als Marke alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben …

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Weitere Artikel

Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht

Im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Markenrecht beraten unsere Kölner Rechtsanwälte Sie unter Anderem bezüglich der folgenden Sachverhalte:

Dabei dient unsere Rechtsberatung der Positionierung und Behauptung der Stellung Ihres Unternehmens am Markt:

  • Durchführung oder Abwehr von Abmahnungen (UWG).

  • Prüfung der Rechtmäßigkeit Ihrer oder anderer Werbemaßnahmen (vergleichende Werbung etc.).

  • Rechtssicheres Email-Marketing.

  • Beratung und Vertretung bei Abmahnung und gerichtlichen Verfahren aufgrund von Filesharing.

  • Gerichtliche Vertretung bei einem Wettbewerbsverstoß eines Wettbewerbers.

  • Beratung hinsichtlich Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen.

  • Beratung im Internethandel (Ebay etc.), im Heilmittelwerberecht und im Lebensmittelrecht.

  • Wettbewerbsrechtliche Überprüfung von Webseiten und Online-Shops auf Einhaltung gesetzlicher Vorgaben (Impressum, Datenschutz etc) zur Vorbeugung von Abmahnungen (Rechtssichere Website).

  • Schutz von Minderheitsgesellschaftern bzgl. wettbewerbswidriger Maßnahmen des oder der Mehrheitsgesellschafter.

  • Beratung und Vertretung bei sogenannten Abofallen im Internet.

Im Rahmen des Markenrechts können wir für Sie folgende Markenanmeldungen übernehmen:

  • Nationale Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).

  • EU-Gemeinschaftsmarken beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante (Die Gemeinschaftsmarke ermöglicht einen einheitlichen Schutz für alle Mitgliedstaaten der EU).

  • Internationalen Marken bei der WIPO in Genf.

Folgende Marken können auf diese Weise geschützt werden:

  • Wörter
  • Wort/Bildmarken (zweidimensionale Bilder bzw. Abbildungen, insbesondere Logos)
  • Einzelbuchstaben oder Zahlen
  • Verpackungen
  • Melodien (sogenannte Hörmarken)
  • Einzelfarben, hier ist die Schutzfähigkeit allerdings nur in seltenen Fällen gegeben.

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