mth Tieben & Partner Rechtsanwälte
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Monthly Archives: November 2011

Arbeitsrecht: Geschlechtsbezogene Stellenanzeige verstößt gegen § 7 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes („AGG“)

Submitted by admin on Mittwoch, 23/11/2011 - 17:47

Um sich vor Schadensersatzklagen von abgelehnten Bewerbern zu schützen, sollten Arbeitgeber darauf achten, dass die von Ihnen veröffentlichten Stellenanzeigen nicht dazu geeignet sind, eine bestimmte Bevölkerungsgruppe zu benachteiligen. Mittlerweile gibt es viele Personen, welche sich darauf spezialisiert haben, solche Anzeigen zu suchen und bei Ablehnung wegen angeblicher Benachteiligung auf Schadensersatz zu klagen.

Mietrecht: Bauarbeiten am Nachbargrundstück rechtfertigen nicht grundsätzlich zur Mietminderung.

Submitted by admin on Sonntag, 20/11/2011 - 17:13

Die durch den Mieter vorgenommene Mietminderung ist der häufigste Streitpunkt zwischen den Mietparteien, Sowohl Mängel, die der Mietsache selbst anhaften, als auch Mängel welche von außen auf die Mietsache einwirken, sind dabei immer wieder Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen.

Mietrecht: Korrektur der Betriebskostenabrechnung zu Lasten des Mieters ist auch nach bereits erfolgter Rückzahlung möglich

Submitted by admin on Sonntag, 20/11/2011 - 08:31

Es kann vorkommen, dass die Betriebskostenabrechnung im Rahmen eines Mietverhältnisses sogar noch nach bereits erfolgter Abrechnung zu Lasten des Mieters geändert wird. Dies ist zwar grundsätzlich möglich führt aber oftmals zu rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Mieter und Vermieter.

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