Oberlandesgericht Brandenburg, 09.11.2010, Az.: 6 U 14/10 Das Verhältnis von Kunstfreiheit und Urheberrecht war schon oft Gegenstand gerichtlicher und auch höchstgerichtlicher Entscheidungen. In seinem vielbeachteten Beschluss vom 29.06.2000 (Az. 1 BvR 825/98) („Germania 3“) hat das Bundesverfassungsgericht zum Beispiel ausgeführt:
Oberlandesgericht Nürnberg, 16.10.2010, Az.: 3 U 914/10 Die Bewerbung von Produkten oder Dienstleistungen ist in Deutschland an enge Voraussetzungen geknüpft. Gem. § 5 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist eine geschäftliche Handlung (Werbung) irreführend, wenn sie unwahre Angaben oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben über wesentliche Merkmale der Ware… Weiterlesen
Bundespatentgericht, Beschluss vom 02.11.2010, 33 W (pat) 121/0 Gem. § 3 Abs. 1 MarkenG können als Marke alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von… Weiterlesen
Oberlandesgericht Hamburg, 03.11.2010, Az.: 5 W 126/10 Immer wieder werden Internetnutzer wegen „Filesharing“ von Kanzleien abgemahnt, die sich auf die Ahndung von Urheberrechtsverletzungen spezialisiert haben. Filesharing ist das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines Peer-to-Peer-Netzwerks. Dabei stellte jeder in diesem Netzwerk angemeldete Computer den anderen Computern seine Ressourcen zur Verfügung…. Weiterlesen
