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§ 5 Abs. 1 EFZG

§ 5 Anzeige- und Nachweispflichten

(1) Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen. Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage, hat der Arbeitnehmer eine ärztliche Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit sowie deren voraussichtliche Dauer spätestens an dem darauffolgenden Arbeitstag vorzulegen. Der Arbeitgeber ist berechtigt, die Vorlage der ärztlichen Bescheinigung früher zu verlangen. Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als in der Bescheinigung angegeben, ist der Arbeitnehmer verpflichtet, eine neue ärztliche Bescheinigung vorzulegen. Ist der Arbeitnehmer Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse, muß die ärztliche Bescheinigung einen Vermerk des behandelnden Arztes darüber enthalten, daß der Krankenkasse unverzüglich eine Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit mit Angaben über den Befund und die voraussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit übersandt wird.

(2) Hält sich der Arbeitnehmer bei Beginn der Arbeitsunfähigkeit im Ausland auf, so ist er verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit, deren voraussichtliche Dauer und die Adresse am Aufenthaltsort in der schnellstmöglichen Art der Übermittlung mitzuteilen. Die durch die Mitteilung entstehenden Kosten hat der Arbeitgeber zu tragen. Darüber hinaus ist der Arbeitnehmer, wenn er Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse ist, verpflichtet, auch dieser die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich anzuzeigen. Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als angezeigt, so ist der Arbeitnehmer verpflichtet, der gesetzlichen Krankenkasse die voraussichtliche Fortdauer der Arbeitsunfähigkeit mitzuteilen. Die gesetzlichen Krankenkassen können festlegen, daß der Arbeitnehmer Anzeige- und Mitteilungspflichten nach den Sätzen 3 und 4 auch gegenüber einem ausländischen Sozialversicherungsträger erfüllen kann. Absatz 1 Satz 5 gilt nicht. Kehrt ein arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer in das Inland zurück, so ist er verpflichtet, dem Arbeitgeber und der Krankenkasse seine Rückkehr unverzüglich anzuzeigen.

Arbeitsrecht: Der Arbeitgeber kann bereits am ersten Krankheitstag ein ärztliches Attest vom Arbeitnehmer fordern

Neben dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) enthält auch das Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) Regelungen, welche immer wieder für den Arbeitnehmer relevant werden können. Es ist eine weit verbreitete Ansicht, dass der Arbeitnehmer erst am dritten Tag seiner Krankheit ein Attest an den Arbeitgeber zu übersenden hat. Dies ist aber eine reine Kulanzregelung. Grundsätzlich muss das Attest bereits am ersten Tag übersendet werden.

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Arbeitsrecht: Ausländische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen müssen zur Wirksamkeit deutschen Anforderungen genügen

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, 24.06.2010, Az.: 11 Sa 178/10.Arbeitnehmer sind mit Beginn einer Erkrankung, die die Arbeitsausübung unmöglich macht, verpflichtet, den Arbeitgeberohne schuldhaftes Zögern (“unverzüglich“) über ihre Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer zu informieren. Eine solche Verpflichtung besteht auch bei Arbeitnehmern, die sich im Urlaub befinden. Wenn die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Arbeitstage dauert, hat der Arbeitnehmer gem. § 5 Absatz 1 Satz 1 Entgeltfortzahlungsgesetz am folgenden Tag eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorzulegen.Diese Bescheinigung muss schriftlich, von einem approbierten Arzt ausgestellt und von diesem auch unterschrieben worden sein. Sie muss die Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers und deren voraussichtliche Dauer
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