Aufgrund ihres Gestanks und ihrer Lärmemissionen versuchen viele Anlieger, Biogasanlagen durch Gerichtsverfahren aus ihrer Nachbarschaft zu verbannen.
In Bezug auf die Beurteilung von Biogasanlagen kommt oftmals die Geruchsimmissions-Richtlinie, Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen – GIRL zum Tragen, welche ein rechtlich nicht verbindliches Regelwerk darstellt, welches lediglich technische Normen enthält, die auf den Erkenntnissen und Erfahrungen von Sachverständigen beruhen.
Bei der Errichtung von Biogasanlagen können rechtliche Probleme aus den verschiedensten Rechtsgebieten, wie dem Immissionsschutzrecht, dem Baurecht oder anderen Nebenrechtsgebieten auftreten. Darüber sollten sich sowohl die Betreiber einer solchen Biogasanlage als auch die angrenzenden Nachbarn bewusst sein.
mth Tieben & Partner Rechtsanwälte
