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Cybermobbing Rechtsanwalt

Schulrecht: Cybermobbing in sozialen Netzwerken und schulrechtliche Auswirkungen

VGH Baden-Württemberg, Beschluss v. 12.05.2011, Az.: 9 S 1056/11Banner4Das Cybermobbing im Internet (z. B. über die im Internet verfügbaren sozialen Netzwerke wie z. B. Facebook oder StudiVZ) beschäftigt die Gerichte immer öfter.Insbesondere Jungen werden in zunehmendem Maße Opfer dieser modernen Art des Prangers und sind Bloßstellungen in und außerhalb der Schule ausgesetzt.Da allerdings die meisten Einträge in die sozialen Netzwerke außerhalb der Schulzeit erfolgen, stellt sich oftmals die Frage, inwiefern die Schule Maßnahmen gegen das Cybermobbing durchführen kann.In NRW sind die rechtlichen Grundlagen des Schulwesens in NRW
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Zivilrecht: Weiteres interessantes Urteil im Bereich von Abofallen

Viele angeblich freie Dienste, welche Nutzer im Internet in Anspruch nehmen, stellen sich im nachhinein als kostenpflichtig heraus (Abofallen). Der Gesetzgeber und die Rechtsprechung haben in der Vergangenheit mit neuen Regelungen oder Urteilen versucht, diesem Treiben Einhalt zu gebieten. Leider kommt es dennoch immer wieder zu derartigen Fällen.

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Zivilrecht: Bei Umzug des DSL-Nutzers besteht kein Sonderkündigungsrecht

Bundesgerichtshof, 11.11.2010, Az.: III ZR 57/10Die Kündigung von langfristigen Telekommunikationsverträgen ist immer wieder Gegenstand von gerichtlichen Auseinandersetzungen.Gemäß § 314 Abs. 1 BGB kann jeder Vertragsteil Dauerschuldverhältnisse aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein solcher Grund liegt nach dem Gesetz dann vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Dabei ist zu beachten, dass Störungen aus dem eigenen Risikobereich, wie zum Beispiel das Insolvenzrisiko eines Vertragspartners, nach
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Urheberrecht: IP-Adressen von Filesharing-Nutzern sind keine personenbezogenen Daten

Oberlandesgericht Hamburg, 03.11.2010, Az.: 5 W 126/10Immer wieder werden Internetnutzer wegen „Filesharing“ von Kanzleien abgemahnt, die sich auf die Ahndung von Urheberrechtsverletzungen spezialisiert haben. Filesharing ist das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines Peer-to-Peer-Netzwerks. Dabei stellte jeder in diesem Netzwerk angemeldete Computer den anderen Computern seine Ressourcen zur Verfügung. Das heisst, dass jeder Teilnehmer auf den Festplatten der anderen Teilnehmer nach Musikdateien (z. B. im mp3-Format) oder anderen Dateien suchen und diese herunterladen kann.Dafür stellt dieser Teilnehmer im Gegenzug seine Dateien zum Herunterladen zur Verfügung. Sind diese Dateien urheberrechtlich geschützt,
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