Bei einer Kündigungssschutzklage nach einer Eigenkündigung des Arbeitsnehmers kann der Arbeitgeber sich nur auf die Verwirkung berufen, wobei hier sowohl der Zeit- als auch der Umstandsmoment gegeben sein muss.
Um die Einstellung von Arbeitnehmern auch bei Kleinbetrieben zu fördern, hat der Gesetzgeber in den letzten Jahren die Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes von einer immer höheren Anzahl von Arbeitnehmern bei dem jeweiligen Betrieben abhängig gemacht. Allerdings sind auch Mitarbeiter von Kleinbetrieben vor willkürlichen Kündigungen geschützt.
Bei einer missverständlichen Formulierung im Arbeitsvertrag kann es sogar zum Streit darüber kommen, welche Partei denn nun Arbeitgeber oder Arbeitnehmer ist. Somit sollte bei der Abassung eines Arbeitsvertrages immer sorgfältig gearbeitet werden.
mth Tieben & Partner Rechtsanwälte