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Geschützte Rechtsgüter AGG

Arbeitsrecht: Stellenanzeige mit den Worten „Frauen an die Macht“ ist potentiell diskriminierend

Der Arbeitgeber ist bei Verletzung eines Diskriminierungsmerkmals aus § 1 AGG zudem zum Ersatz des immateriellen Schadens verpflichtet. Nach § 15 Abs. 2 AGG ist hierfür auch ohne ein Verschulden des Arbeitgebers oder seiner Erfüllungsgehilfen bzgl. der Benachteiligung eine „angemessene Entschädigung“, also eine Art Schmerzensgeld, zu zahlen.

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Arbeitsrecht: Bundesarbeitsgericht zur Diskriminierung eines HIV-Infizierten Arbeitnehmers

Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts über die mögliche Benachteiligung eines wegen einer HIV-Infizierung behinderten Arbeitnehmers durch die Kündigung des Arbeitgebers. Eine solche Kündigung ist insbesondere dann benachteiligend, wenn der Arbeitnehmer durch Umstellung des Arbeitsplatzes trotz seiner Behinderung gefahrlos beschäftigt werden könnte.

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