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Herkunftslandprinzip nach dem Telemediengesetz

Internetrecht: Zur Frage, ob ausländische Diensteanbieter ein Webseitenimpressum nach deutschen Vorschriften vorweisen müssen.

Die Anforderungen an das Impressum sind vornehmlich in § 5 Telemediengesetz, § 55 Rundfunkstaatsvertrag und in der Dienstleistungsinformationsverordnung geregelt.
Der Betreiber einer werblichen Webseite eines Unternehmens muss auf seiner Seite ein Impressum vorhalten, welches leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar ist. Ob dies auch für das Impressum der ausländischen Webseite eines Diensteanbieters gilt ist nach den individuellen Gegebenheiten zu beuurteilen.

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