Die Ausgestaltung und Formulierung einer Konkurrenzsschutzklausel hat direkten Einfluss darauf, welche Art von Konkurrenz der Mieter in seiner näheren Umgebung dulden muss und ob er bei einem Verstoß den Mietvertrag außerordentlich kündigen kann.
Viele gewerbliche Mieter sind darauf angewiesen, dass sich in ihrem unmittelbaren Umfeld keine Konkurrenzunternehmen niederlassen. Wenn der Vermieter ausser dem Ladenlokal weitere Läden im Umfeld des Mieters vermietet, bietet es sich an, dass die Mietvertragsparteien eine Konkurrenzschutzklausel in den Mietvertrag aufnehmen.
Unangenehme Folgen können Arbeitnehmern drohen, welche gegen den gesetzlichen oder einen arbeitsvertraglichen Konkurrenzschutz verstoßen haben. Allerdings muss durch den Arbeitgeber berücksichtigt werden, dass selbst bei schweren Verstößen oftmals zunächst eine Abmahnung des Arbeitnehmers durchgeführt werden muss.
mth Tieben & Partner Rechtsanwälte