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Visakodex Schengenvisum

Ausländerrecht: Zurückweisung eines russischen Staatsangehörigen wegen Falschangaben bei Visabeschaffung

Macht ein Drittstaatsangehörige bei der Beantragung eines Visums für den Schengenraum Falschangaben, kann dieser aufgrund des Aufenthaltsgesetzes an der Grenze durch die Polizeivollzugsbeamten zurückgewiesen werden. Gegen diese Zurückweisung kann der Drittstaatsangehörige dann Widerspruch einlegen. Da ein solcher Widerspruch allerdings keine aufschiebende Wirkung hat, muss gleichzeitig auch noch ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung gestellt werden.

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Ausländerrecht: Kein Schengenvisum zu Besuchszwecken bei fehlender Rückkehrbereitschaft

Bundesverwaltungsgericht, 11. 1. 2011, Az.: 1 C 1. 10Im Jahr 1985 vereinbarten einige europäische Staaten das Schengen Abkommen über den schrittweisen Abbau der Personenkontrollen an den Binnengrenzen zwischen den vertragsangehörigen Nationalstaaten.Nach Beitritt zahlreicher anderer europäischer Staaten, wurde im Jahr 1999 die Schengen-Zusammenarbeit in die Kompetenz der Europäischen Gemeinschaft einbezogen.(mehr …)
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