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Pressemitteilung 172/21 vom 16.09.2021

Pressemitteilung 173/21 vom 16.09.2021

Essen. Der Vorsitzende Richter am Landessozialgericht Dr. Jens Blüggel ist am 17. September 2021 von Justizminister Peter Biesenbach zum Vizepräsidenten des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen ernannt worden. Dr. Blüggel tritt die Nachfolge des bisherigen Vizepräsidenten Martin Löns an, der am 29. Mai 2019 zum Präsidenten des Landessozialgerichts ernannt worden war. Damit ist die Gerichtsleitung erstmals seit dem Eintritt des Präsidenten des Landessozialgerichts Joachim Nieding in den Ruhestand zum 28. Februar 2017 wieder vollbesetzt.

Der 54jährige Jurist begann seine richterliche Laufbahn in der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen nach mehrjähriger wissenschaftlicher und anwaltlicher Tätigkeit im Jahre 1999 am Sozialgericht Köln. 2000 wechselte er an das Sozialgericht Detmold. Von 2003 bis 2007 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter zunächst an das Bundessozialgericht und später an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet. Im April 2007 wurde er zum Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen ernannt. Dr. Blüggel war mehrere Jahre in der Gerichtsverwaltung des Landessozialgerichts tätig. Er leitete u.a. das Dezernat 2, das vornehmlich mit Organisations- und Fortbildungsangelegenheiten betraut ist. Im September 2015 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Landessozialgericht ernannt; seitdem führt er dort den Vorsitz des 21. Senates. In dessen Zuständigkeit fallen das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung und der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Von Februar 2018 bis Oktober 2019 war Dr. Blüggel zum weiteren ständigen Vertreter des Präsidenten des Landessozialgerichts bestellt. Er ist seit Jahren Autor zahlreicher Fachveröffentlichungen im gesamten Bereich des Sozialrechtes und Dozent in der Fortbildung von Richterinnen und Richtern, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Jobcentern und Sozialämtern.

Dr. Blüggel ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Eine Ära ist zu Ende: Nach 34 Jahren in den Diensten der nordrhein-westfälischen Sozialgerichtsbarkeit ist Anita Schönenborn in den Ruhestand getreten. Zuletzt war sie über 12 Jahre Präsidentin des Sozialgerichts Dortmund. Ihre Arbeit war stets geprägt von einem hohen beruflichen Ethos und persönlicher Integrität. Durch die Leitung des Gerichts in ihrer besonnenen, einfühlsamen und vorausschauenden Art war sie bei den Beschäftigten aller Dienstzweige überaus geschätzt. Frau Schönenborn begann ihre Richterlaufbahn 1987 als Richterin in der Sozialgerichtsbarkeit. Nach Stationen in Duisburg und Essen wurde sie 2002 zur Vizepräsidentin des Sozialgerichts Gelsenkirchen ernannt. 2005 erfolgte die Ernennung zur Richterin am Landessozialgericht, 2008 die zur Vorsitzenden Richterin am Landessozialgericht. Seit 2009 leitete sie als Präsidentin die Geschicke des Sozialgerichts Dortmund. Das Gericht wünscht ihr für ihren wohlverdienten Ruhestand persönlich alles erdenklich Gute.

Ihr Nachfolger ist Peter Brückner, langjähriger Präsident des Sozialgerichts Düsseldorf. Mit seiner Ernennung zum Präsidenten des Sozialgerichts Dortmund kehrt Herr Brückner zu den Anfängen seiner richterlichen Tätigkeit an alter Wirkungsstätte zurück. Herr Brückner trat 1989 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Jahr 1992 zum Richter am Sozialgericht in Dortmund ernannt. Im Januar 1997 wurde er zum Richter am Landessozialgericht ernannt. Von November 1997 an war Herr Brückner mehrere Jahre in Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen tätig, zunächst bis August 1998 im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und anschließend bis November 2002 im Justizministerium. Im Dezember 2002 wurde er zum Präsidenten des Sozialgerichts Düsseldorf ernannt.

Herr Brückner ist verheiratet und Vater von vier erwachsenen Kindern.

Das Gericht wünscht ihm persönlich alles Gute, viel Erfolg und Freude bei seiner neuen Aufgabe.