Category Archives: Erbrecht

Mietrecht: Keine außergewohnliche Härte, wenn die Mietsache durch die Modernisierungsmaßnahme lediglich in einen allgemein üblichen Zustand versetzt wird.

Submitted by admin on Sonntag, 14/10/2012 - 10:16

Sowohl die Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen als auch die Durchführung von Erhaltungsmaßnahmen können für den Vermieter erhebliche Probleme mit sich bringen. Denn an beiden Maßnahmen sind die Mieter nach den gesetzlichen Vorgaben zu beteiligen.

German Family Law: Alimony and divorce law in Germany

Submitted by admin on Donnerstag, 26/07/2012 - 11:54

The alimony and divorce law in Germany is a very complex field. This article seeks to examine the legal obligations of spouses during and after the divorce in Germany.

Sozialrecht: Leistungen der Pflegestufe III müssen auch bei geringfügiger Unterschreitung des notwendigen Pflegeaufwandes gewährt werden.

Submitted by admin on Sonntag, 15/04/2012 - 10:58

Welche Leistungen ein pflegebedürftiger Mensch erhält, richtet sich insbesondere danach, welche Pflegestufe ihm zugeordnet wurde. Für die Zuordnung zu einer Pflegestufe wiederum gibt es verschiedene Kriterien, die erfüllt sein müssen.

Familienrecht: Relevantes Einkommen beim nachehelichen Ehegattenunterhalt

Submitted by admin on Samstag, 10/03/2012 - 13:27

Ein geschiedener Ehegatte kann Ansprüche auf nachehelichen Unterhalt erheben, wenn er einen der im Gesetz genannten Gründe für sich in Anspruch nehmen kann (§§ 1570 ff BGB):- Unterhalt wegen Betreuung eines gemeinschaftlichen Kindes (§ 1570 BGB) - Unterhalt wegen Alters (§ 1571 BGB) - Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen (§ 1572 BGB) - Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit und Aufstockungsunterhalt (§ 1573 BGB) - Unterhalt wegen Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung (§ 1575 BGB) - Unterhalt aus Billigkeitsgründen (§ 1576 BGB)Neben diesen Gründen müssen weiterhin die allgemeinen Voraussetzungen für den Unterhaltsanspruch gegeben sein:- Bedürftigkeit des Berechtigten (§ 1577 BGB) - Leistungsfähigkeit des Verpflichteten (§

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